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Nach der Wahl: Linke, Grüne und SPD in Berlin beraten über Antisemitismus
Linke, Grüne und SPD verständigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen auf ein Handlungspaket, das im Fall antisemitischer Vorfälle greifen soll, und räumten damit ein zentrales Hindernis für den Beginn von Sondierungen beiseite.
Linke, Grüne und SPD verständigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen auf ein Handlungspaket, das im Fall antisemitischer Vorfälle greifen soll.
Zweieinhalb Wochen nach den Wahlen in Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD auf einen gemeinsamen Umgang mit antisemitischen Vorfällen sowie auf Sondierungsgespräche verständigt.
Grüne und SPD hatten eine Vereinbarung zu Antisemitismus, zum Umgang mit Rassismus und organisierter Kriminalität zur Bedingung für den Beginn von Sondierungsgesprächen gemacht.
Regierungsbildung in Berlin: Linke, Grüne und SPD in Berlin drohen Antisemiten mit Parteiausschluss
Linke, Grüne und SPD haben sich vor Beginn von Sondierungsgesprächen auf eine »Berliner Vereinbarung« gegen Antisemitismus geeinigt.
Die Vereinbarung von Linken, Grünen und SPD zum Start der Sondierungsgespräche in Berlin und dem Thema Antisemitismus ist von der Jüdischen Gemeinde kritisch aufgenommen worden.
Grüne und SPD hatten eine Vereinbarung zum Umgang mit Antisemitismus, Rassismus und organisierter Kriminalität zur Voraussetzung für weitere Gespräche gemacht.
Welche Vereinbarung trafen Linke, SPD und Grüne in Berlin zum Umgang mit Antisemitismus?
Nach der Verständigung bei den kontroversen Themen Antisemitismus und organisierte Kriminalität setzen Linke, Grüne und SPD in Berlin ihre Sondierungsgespräche fort.
Erst am Donnerstag hatten Linke, Grüne und SPD zu Beginn ihrer Sondierungsgespräche vereinbart, gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen vorzugehen und Kontakte zur organisierten Kriminalität strikt zu meiden.